TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership)
Die EU verhandelt derzeit über ein Handels- und Investitionsabkommen mit den Vereinigten Staaten – die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft, kurz TTIP.
TTIP soll den Bürger*innen sowie großen und kleinen Unternehmen Vorteile bringen, und zwar durch die Öffnung der US-Märkte für Unternehmen aus der EU, Bürokratieabbau beim Export, neue Vorschriften, die Einfuhren, Ausfuhren und Auslandsinvestitionen vereinfachen.
Europa steht vor großen Aufgaben, wie Wiederankurbelung der europäischen Wirtschaft, Reaktion auf Konflikte nahe den EU-Außengrenzen, Einstellung auf die wirtschaftliche Entwicklung von Schwellenländern außerhalb Europas.
Nach einer unabhängigen Studie und den Erfahrungen der EU mit Handelsabkommen sind von TTIP folgende Vorteile zu erwarten: EU-weite Beschäftigungs-und Wachstumsimpulse, Preissenkungen und größere Auswahl für Verbraucher*innen. Daneben eröffnet die TTIP der EU Möglichkeiten zur Einflussnahme auf die globalen Handelsregeln, Verbreitung europäischer Werte in der Welt.
Allerdings bedeutet TTIP nicht Einigung um jeden Preis. Und natürlich gibt es in der Bevölkerung Fragen und Bedenken in Bezug auf die Gespräche. Die EU versucht sicherzustellen, dass in die EU eingeführte Produkte unseren hohen Standards entsprechen. So z.B. den Schutz der Gesundheit und Sicherheit der Verbraucher*innen sowie den Umweltschutz gewährleisten. Die nationalen Regierungen sollen dabei in vollem Umfang ihr Recht wahren, also Gesetze oder Vorschriften zum Schutz der Menschen und der Umwelt zu erlassen und nach Belieben öffentliche Dienste anbieten
2013 erteilten die Regierungen der EU-Länder der Kommission ein Verhandlungsmandat für die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft. Bei den nun laufenden Verhandlungen werden das Europäische Parlament, Unternehmen und Gewerkschaften, Verbraucher*innen, Beschäftigte im Gesundheitswesen und andere öffentliche Interessengruppen einbezogen.
Wenn die endgültige Fassung vorliegt, haben die Regierungen der EU-Länder und die Abgeordneten des Europäischen Parlaments das letzte Wort.
Autor: Martin Fahling, IHK Reutlingen
Videos der Konrad Adenauer Stiftung:
1. TTIP - Was soll das? Wozu Freihandel?
2. TTIP - Was soll das? Wer gewinnt? Wer verliert?
3. TTIP - Was soll das? Und unsere Standards?
4. TTIP - Was soll das? Wo bleibt die Transparenz?